Ein Schlüssel zum Erfolg von Rüstungskontrolle ist die Verifizierbarkeit von Begrenzungen oder Verboten zählbarer Einheiten. Zahlreiche neue Technologien lassen dieses quantitative Paradigma ins Leere laufen. Die Studie verdeutlicht dies anhand von Hyperschallgleitflugkörpern, Waffensystemautonomie und Gehirn-Computer-Schnittstellen, zeigt den Regulierungsbedarf auf und stellt anschließend Überlegungen dazu an, wie qualitative Rüstungskontrolle diesen neuen Herausforderungen begegnen kann.

Ein Ende der Präsidentschaft Donald J. Trumps würde für Europa und Deutschland nicht nur die Möglichkeit bieten, das zerrüttete Verhältnis zu den USA zu kitten, sondern auch, an der zukünftigen Ausrichtung des Westens stärker mitzuwirken. Durch frühzeitige Initiativen könnte Deutschland US-Forderungen nach mehr europäischer Verantwortung mitgestalten und dazu beitragen, die bestehenden Differenzen zwischen den Alliierten in transatlantischen Fortschritt umzumünzen.

Die nukleare Rüstungskontrolle müsste dringend technischen und politischen Veränderungen angepasst, ihre bi- und multilateralen Instrumente weiterentwickelt und ausgebaut werden. Stattdessen drohen die bestehenden Abkommen zu erodieren. Die vorliegende Studie ­s­kizziert die tiefe Krise der nuklearen Rüstungskontrolle. Sie schließt mit einem Positiv- und einem Negativ-­Szenario und regt weitere Studien an.

Nach jahrelanger Vernachlässigung erfährt die sogenannte GIUK-Lücke inzwischen die sicherheitspolitische Aufmerksamkeit, die ihr gebührt. Zwar wird sich ihre Bedeutung mit Blick auf die Arktis zukünftig noch verändern, aber der Abschnitt im Nordatlantik bleibt eine strategisch wichtige Kommunikations- und Transportlinie für die USA und Europa. Die Studie zeigt mit Blick auf die NATO vorausschauend strategische Handlungsoptionen auf.

Auf den ersten Blick fußt Abschreckung auf einer einfachen Idee: Ein Akteur droht möglichen Angreifern glaubhaft Vergeltung an. Er überzeugt sie auf diese Weise, dass die Kosten einer Aggression den Nutzen übersteigen. So verhindert Abschreckung Kriege. Auf den zweiten Blick wirft das Konzept schon seit Beginn des Atomzeitalters Fragen auf. Die vorliegende Studie prüft im Lichte aktueller sicherheitspolitischer Herausforderungen, ob und wie es noch anwendbar ist.

Zentralasien rückt durch seine Energievorkommen und Chinas neue Seidenstraße immer mehr in den geo-, sicherheits- und energiepolitischen Fokus. Für zentralasiatische Staaten erweisen sich die hiesigen Öl- und Gasvorkommen jedoch als ebenso vor- wie nachteilhaft, da sie in den fossilen Ökonomien der Region autoritäre Eliten stärken sowie zu Volkswirtschaften führen, die empfindlich auf Preisschwankungen am Öl- und Gasmarkt reagieren und von externen Investitionen abhängig sind. In ähnlicher Weise lässt sich auch der Kaukasus als Transitraum für Energie, Rohstoffe und Waren sowie als schwelender Konfliktherd betrachten. Die Studie beleuchtet zunächst die politische, wirtschaftliche und sicherheitspolitische Situation und fragt daraufhin, wie Sichtbarkeit und Einfluss der EU in den Regionen erhöht werden können.

Im Rahmen der strategischen Vorausschau kann Science-Fiction wichtige Inspirationsquelle und Hilfsmittel sein für die Vorbereitung auf das, was zukünftig kommen könnte – oder sollte. Die vorliegende Studie beleuchtet zuerst kurz diesen Zusammenhang, untersucht dann das Science-­Fiction-Genre anhand zahlreicher Beispiele genauer und spricht abschließend vier Leseempfehlungen aus.

Staatliche und zunehmend auch private Akteure treiben die Erforschung, Erschließung und Kommerzialisierung des Weltraums in jüngerer Vergangenheit wieder vermehrt voran. In diesem Zuge ergeben sich sicherheitspolitische Fragestellungen und Herausforderungen. Die vorliegende Studie beleuchtet die Rolle von Satelliten als kritische, für das Funktionieren moderner Gesellschaften unverzichtbare Infrastrukturen ebenso wie die Problematik des Weltraumschrotts. Auch Weltraumwaffen und damit einhergehende steigende Risiken für Weltraumobjekte sowie die Notwendigkeit einer Weiterentwicklung des Völkerrechts werden besprochen. Sie schließt mit Überlegungen zur Wahrung deutscher und europäischer Interessen im Weltraum.

Gesundheit ist Garant individuellen Wohlbefindens und gesellschaftlicher, wirtschaftlicher sowie politischer Entwicklung und Stabilität. Ist sie in großem Umfang bedroht, kann dies die Destabilisierung von Gesellschaften, Staaten und Regionen nach sich ziehen und den Frieden gefährden, weswegen globale Gesundheitsrisiken längst auch Gegenstand sicherheitspolitischen Denkens sind. Die vorliegende Studie blickt vorausschauend auf zwei Entwicklungen: Erstens, das Risiko von Pandemien unter besonderer Berücksichtigung der zunehmenden Resistenz von Krankheitserregern; zweitens, die Chancen verbesserter Gesundheitsvorsorge weltweit. Der Schlussteil entwickelt drei Denkanstöße für die Bundeswehr.

Dass das Netzwerk „Strategie und Vorausschau“ sich auch mit den Entwicklungen auf dem afrikanischen Kontinent auseinandersetzen musste, lag auf der Hand. Denn die Bedeutung Afrikas für Europa ist immens, und in unserer globalisierten Welt haben auch wir Europäer an Sicherheit und Entwicklung in Afrika ein ureigenes Interesse. Daher ist ein aktives Engagement für Frieden, Stabilität und Prosperität auf unserem Nachbarkontinent eine Priorität dieser Bundesregierung. Nicht zuletzt geht es aber auch darum, dass wir Europäer neben China und Russland und möglichst gemeinsam mit unseren westlichen Partnern unseren Platz wahren, und uns nachhaltig zum Wohle der Afrikanerinnen und Afrikaner einbringen.

Prof. Dr. Hans Joachim Schellnhuber zu den sicherheitspolitischen Folgen des Klimawandels. Der Klimaforscher Prof. Dr. Hans Joachim Schellnhuber im Interview mit Metis-Direktor Prof. Dr. Carlo Masala. Das Gespräch wurde am 9. Mai 2019 im Potsdam-Institut für Klimafolgenforschung e. V. aufgezeichnet. Im Sinne besserer Lesbarkeit wurde das Interview gekürzt und redigiert.

Climate Fiction, kurz Cli-Fi, ist Literatur, die sich - mal mehr, mal weniger spekulativ - mit den Auswirkungen des Klimawandels auseinandersetzt. Diesem Genre ist die vorliegende Kurzgeschichte zuzuordnen. Sie spielt in einer nahen Zukunft.

Das 21. Jahrhundert gehört Afrika. So zumindest verspricht es das Konzept der „Afrikanischen Renaissance“. Der afrikanische Kontinent befindet sich in einer Phase des Um- und Aufbruchs. Deutschland und Europa sollten auch aus Eigeninteresse die nachhaltige wirtschaftliche Entwicklung und Prosperität, die politische Stabilisierung, Selbstorganisation und weitere Demokratisierung Afrikas sowie den Umweltschutz auf dem Kontinent unterstützen. Die Befähigung, Unterstützung und notfalls Ertüchtigung der afrikanischen Staaten, ohne neo-koloniale Abhängigkeitsverhältnisse, sollte dabei die Kernaspiration deutscher und europäischer Afrikapolitik sein.

Die vorliegende Studie rückt zwei für Deutschland besonders relevante natürliche Ressourcen in den Fokus: Die für die Produktion von Zukunftstechnologien benötigten Seltenen Erden und das für die Energieproduktion im Rahmen der Energiewende wichtige Erdgas. Mit dem Weltraumbergbau wird zudem vorausschauend eine Form der Ressourcengewinnung beleuchtet, die eine Alternative zur Ausbeutung der Erde verspricht. In den Schlussfolgerungen werden eine Reihe von wirtschafts- und sicherheitspolitischen Ableitungen diskutiert, darunter das Überdenken des Erdgas-Pipelineprojekts Nord Stream 2.

Die vorliegende Studie legt den Dreiklang aus Daten, ihrer Verarbeitung und damit ihrem Ummünzen in ökonomische und militärische Macht zu Grunde, um den Wettlauf der Großmächte USA und China um die Vormachtstellung im Digitalzeitalter zu beleuchten. Schlaglichtartig werden Rüstung und Rüstungskontrolle, strategische Stabilität und vorausschauend die Implikationen einer möglichen Quantencomputer-Revolution dargestellt. Am Schluss dieser Studie stehen einige weiterführende Überlegungen zu den Implikationen der Weltordnung im Digitalzeitalter für liberale Demokratien wie Deutschland.

Der Hegemonialkonflikt im Nahen und Mittleren Osten zwischen Saudi-Arabien und dem Iran – und im weiteren Sinne zwischen Saudi-Arabien, dem Iran und der Türkei – um die Vorherrschaft in der muslimischen Welt manifestiert sich bereits in Stellvertreterkonflikten im Jemen, im Irak, in Syrien und im Libanon. Dadurch ist nicht nur die Möglichkeit eines zwischenstaatlichen Konflikts gegeben. Potenziell ist die territoriale Neuordnung im Mittleren Osten möglich. Dies macht eine Neubewertung der bestehenden Allianzen und Partnerschaften in der Region notwendig.

Der erweiterte Sicherheitsbegriff hat viele zusätzliche Einflussgrößen zum Teil sicherheitspolitischen Nachdenkens gemacht. Dazu gehören auch Ernährungs- und Wasserknappheit samt ihren Wechselwirkungen mit bestehenden Konfliktpotenzialen. Die Studie verortet das Thema im Nexus aus Ernährung, Wasser, Energie und Klima. Sie skizziert globale Trendlinien und veranschaulicht anhand des grundlegenden Beispiels der Wasserknappheit mit Hilfe mehrerer Fälle, dass Konflikte nicht zwangsläufig verschärft, sondern – in bestimmten Grenzen – auch multilateral kooperativ bearbeitet werden können. Die Herausforderungen in diesem Feld werden mit fortschreitendem Klimawandel zunehmen, aber humanitärer, entwicklungs- und klimapolitischer (und erst sekundär sicherheitspolitischer Natur) bleiben.

Staatliche Fragilität in Afrika hat Auswirkungen auf die Sicherheit Europas und Deutschlands. Staatszerfall, schwache staatliche Institutionen, transnationale sowie ethnische Konflikte führen zu Migration und sind begünstigende Faktoren für Radikalisierung sowie internationalen Terror. Identifikation von und Kooperation mit verlässlichen staatlichen sowie internationalen und non-gouvernementalen Partnern in der Region sind somit langfristige Maßnahmen der Konfliktprävention.

Der Islamische Staat (IS) hat propagandistisch, insbesondere im Online-Bereich, neue Standards gesetzt. Zwar ist die Organisation militärisch besiegt, aber weiterhin finden einzelne Anschläge mit IS-Bezug statt; vorausschauend gilt es darüber hinaus, sich mit Blick auf Nachfolge-Organisationen zu wappnen. Das vorliegende Papier stellt zunächst Radikalisierungsprozesse sowie das IS-Narrativ dar. Es entwickelt vor diesem Hintergrund drei Faustregeln zur Entwicklung von Gegen- und Alternativ-Narrativen mit dem Ziel der Delegitimierung des IS. Dabei greift es auf Beispiele aus der Praxis in Partnerländern zurück.

Unter den Staaten mit zunehmend autoritärer werdendem politischem System spielt die Türkei für Deutschland als NATO-Partner sowie aufgrund der großen in Deutschland lebenden türkischen Minderheit eine besondere Rolle. Die Entwicklungen der jüngsten Vergangenheit erfordern eine politisch-militärische Neubewertung und ggf. Neujustierung der Beziehungen, insbesondere mit Blick auf die seit mehreren Jahren praktizierte türkische Blockadehaltung innerhalb der NATO. Deutschland muss eine Strategie entwickeln mit dem Ziel, die Türkei für die Zeit nach der Ära Erdogan an den Westen zu binden. Dazu gehören sowohl bilaterale Vorstöße als auch solche auf EU-/NATO-Ebene.

Die Auswirkungen des Klimawandels auf die Arktis haben aus geopolitischer, geoökonomischer und geoökologischer Sicht Bedeutung für Deutschland und die internationale Gemeinschaft. Die Freiheit der Seewege, die Nutzung maritimer Ressourcen sowie deren Abbau am Meeresboden und eine mögliche Militarisierung der Arktis tangieren deutsche und europäische Wirtschafts- und Sicherheitsinteressen. Auch wenn die sicherheitspolitischen Implikationen des Klimawandels sich erst nach und nach materialisieren, sollte sich Deutschland im Konzert mit seinen europäischen und internationalen Partnern auf die politischen, rechtlichen, ökonomischen, ökologischen und militärischen Herausforderungen vorbereiten. Dazu gehören der Aufbau von Fähigkeiten für Einätze in der Arktis sowie gemeinsame Manöver mit Partnern in der Region.

Maschinelle Autonomie ist der wichtigste Zukunftstrend in der fortschreitenden Digitalisierung. Mit Blick auf Waffensysteme verspricht Autonomie Kräftemultiplikation, höhere Operationsgeschwindigkeiten und präzisere Wirkung. Das Verdrängen menschlicher Verfügungsgewalt birgt jedoch operative Risiken kriegsvölkerrechtlicher und ethischer Natur in der Konfliktbearbeitung sowie strategische Risiken durch neue, eskalationsanfällige Konfliktformen. Die Studie empfiehlt daher für die Nutzung von Autonomie in Waffensystemen durch die Bundeswehr einen differenzierten Ansatz, um Vorteile für die Bundeswehr auszuschöpfen aber zugleich Risiken zu minimieren. Auf nationaler Ebene beinhaltet dieser Ansatz das Erstellen eines Richtliniendokuments, um, außer in Verteidigungssystemen, Auswahl und Bekämpfung von Zielen stets menschlicher Verfügungsgewalt zu unterstellen. Auf internationaler Ebene umfasst dieser das Bemühen um internationale, völkerrechtlich bindende, verifizierbare Regulierung.